Eine eigenständige Fachministerkonferenz der Länder für die Kulturpolitik schlägt der rheinland-pfälzische Kulturminister Konrad Wolf vor. Aktuell werden die kulturpolitischen Themen zusammen mit Bildung und Wissenschaft in der Kultusministerkonferenz gemeinsam behandelt.
„In den letzten Jahren haben sich die Rahmenbedingungen entschieden verändert. Der Bund hat sein Engagement in der Kulturpolitik deutlich erhöht. Die Ressortzuschnitte der Länder kombinieren nicht mehr notwendigerweise Bildung mit Kultur. Zeit also, der Kulturpolitik eine eigene politische Koordinierungsebene der Länder zu geben. Eine gesonderte Kulturministerkonferenz stärkt die Kulturpolitik der Länder“, begründet Wolf seinen Vorschlag.
Aktuell verbinden nur noch drei Länder im jeweiligen Ressortzuschnitt Bildung, Wissenschaft und Kultur miteinander. In sieben sind Wissenschaft und Kultur zusammen, in fünf die Kultur eigenständig oder in der Staatskanzlei angesiedelt.
„Eine Kulturministerkonferenz gibt den für Kultur zuständigen Fachministerinnen und Fachminister mehr Raum kulturpolitische Inhalte zu diskutieren und zu koordinieren. Hier können die Absprachen zwischen den Ländern sowie zwischen Ländern und dem Bund getroffen werden. Diese effizientere Struktur wäre eine organisatorische Aufwertung und trägt der wachsenden Bedeutung der Kulturpolitik Rechnung“, ergänzt Kulturminister Wolf.